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Landkreis Meißen
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22.12.2011 - Gemeindefusion zum 1. Januar 2012

Mit Absender Landratsamt Meißen ging in diesen Tagen Weihnachtspost mit eher amtlichem Inhalt an die Gemeindeverwaltung Schönfeld.

Der Bescheid an Bürgermeister Wolfgang Hoffmann bestätigt die öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Gemeinde Weißig a. Raschütz und der Gemeinde Lampertswalde zur Eingliederung der Gemeinde Weißig mit 903 Einwohnern in die Gemeinde Lampertswalde, derzeit 1.893 Bewohner, zum 1. Januar 2012. Beide Gemeinden sind Mitglieder der Verwaltungsgemeinschaft Schönfeld als erfüllende Gemeinde. Der Lampertswalder Gemeinderat hatte am 21. Juni 2011 die Eingliederung von Weißig beschlossen. Einen identischen Beschluss fasste Weißig neun Tage später. Der Entwurf der  öffentlich-rechtlichen Vereinbarung, Grundlage der Fusion, wurde bereits am 20. September in Lampertswalde und am 5. Oktober 2011 in Weißig beschlossen. Es folgte die öffentliche Auslegung der Vereinbarung. Damit waren alle Voraussetzungen für den Zusammenschluss bzw. die rechtliche Würdigung erfüllt. „Das Landratsamt Meißen“, erklärte Landrat Arndt Steinbach, „prüft laut Sächsischer Gemeindeordnung als Rechtsaufsichtsbehörde die sachliche Richtigkeit. Die politische Willensbildung erfolgt vor Ort in den Gemeinderäten. Es war eine kluge, weil zukunftsorientierte Entscheidung.“ Mit der Fusion zum 1. Januar 2012 sichern sich die Partner die Fusionsprämie des Freistaates in Höhe von 100 Euro pro Einwohner. Thomas Richter Sachgebietsleiter im Rechts- und Kommunalamt der Landkreisverwaltung, erklärt dazu: „Die Förderung von Eingliederungen und Vereinigungen von Gemeinden gemäß § 9 Abs. 3 und 4 Sächsischer Gemeindeordnung erfolgt entsprechend § 22 Abs. 2 Nr. 4 Sächsisches Finanzausgleichsgesetz 2011/2012. Die Förderung beträgt gegenwärtig bis zu 100 Euro je Einwohner und ab dem Jahr 2013 bis zu 50 Euro je Einwohner für die ersten 5.000 Einwohner jeder beteiligten Gemeinde. Die Verwendung kann per Antrag auf investive Zwecke beschränkt werden.“ Für Weißig a. R. und Lampertswalde ergibt sich dadurch eine mögliche Förderung von rund  90.000 Euro (Weißig a. R.) sowie 189.000 Euro (Lampertswalde).

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